AGB


DEKOZELL® Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 – Allgemeines, Geltungsbereich


I. Allen Angeboten, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma DEKOZELL GmbH + Co. KG, liegen
ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende oder in unseren
Geschäftsbedingungen nicht enthaltene Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die
Firma DEKOZELL GmbH + Co. KG hätte schriftlich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Gegenbestätigungen
des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

II. Für die von uns erbrachten Vermietungsleistungen gelten die in §3 geregelten Mietvertragsbedingungen.


§ 2 – Anwendungstechnische Hinweise, Gewährleistung


I. Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort, Schrift und durch Materialversuche entspricht dem heutigen
Stand unserer Kenntnisse und soll über unsere Produkte und deren Anwendungsmöglichkeiten informieren. Sie
befreit den Anwender bzw. Verarbeiter jedoch nicht von der eigenen fachgerechten Prüfung der vor Ort
anzutreffenden Untergründe auf ihre Tragfähigkeit (z.B. Gitterschnitt) und Anwendbarkeit des Produktes.
Insbesondere ist auf eine fachgerechte und letztlich nur vor Ort entscheidbare Untergrundbeschichtung zu
achten, die ein Durchschlagen von Untergrundausblühungen während der Trocknungszeit und danach verhindert
und einen ausreichenden Haftgrund für das aufzubringende DEKOZELL Material bietet.


II. Der von uns vorgeschlagene Beschichtungsaufbau für die Untergrundvorbehandlung entspricht unseren
langjährigen Erfahrungen und hat sich vielfach bewährt. Unsere Hinweise und Empfehlungen entbinden Kunden
und Verarbeiter trotzdem in keinem Fall von der Verpflichtung, sich von der Eignung unserer Erzeugnisse und
unserer Hinweise zur Untergrundvorbehandlung für den jeweiligen Verwendungszweck mit der gebotenen
Sorgfalt selbst zu überzeugen.


III. Sollte es dennoch zu einem begründeten Schadensersatz-Anspruch kommen, so ist dieser für alle Schäden,
die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, auf den Wert der von uns gelieferten und auch
tatsächlich verarbeiteten Ware beschränkt. Im übrigen ist unsere Haftung in jeder Hinsicht, sei es auf
vertraglicher oder gesetzlicher Grundlage, sei es wegen der Verletzung von Pflichten aller Art ausgeschlossen,
es sei denn, dass uns bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit Verschulden, in allen übrigen Fällen
grobes Verschulden oder Vorsatz nachgewiesen werden kann.


IV. Bei Lieferung von Fremdfabrikaten ist unsere Haftung auf die Verschaffung der unsererseits gegen den
Unterlieferanten bestehenden Ansprüche beschränkt.


§ 3 – Mietvertragsbedingungen


I. Der Verleih von Werkzeugen oder Geräten erfolgt gegen Gebühr. Hierzu wird im Voraus die Anzahl der
Miettage kulant geschätzt. Nach Rücksendung und tatsächlichem Zugang der Leihgüter an DEKOZELL GmbH +
Co. KG erfolgt dann ggf. eine Nachberechnung der Miettage. Maßgeblich für die Nachberechnung ist dabei der
Tag des tatsächlichen Zugangs der Leihgüter bei DEKOZELL GmbH + CO. KG Mietgebühren und
Nachberechnungen fallen unabhängig davon an, ob die Leihsache auch tatsächlich zum Einsatz kam.


II. Die Leihartikel dürfen ausschließlich zur Verarbeitung von DEKOZELL-Innenspritzputz verwendet werden,
unter sorgfältiger Beachtung unserer Verarbeitungs- und Bedienungsanleitungen. Eine Benutzung der Artikel
z.B. für das Auftragen von Grundierungen oder anderen Baustoffen, führt zur Beschädigung und ist daher
untersagt. Zuwiderhandlungen führen zu Schadensersatzforderungen.


III. Die Mietgegenstände sind in sauberem Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Bei der Rückgabe werden
die aufgeführten Mietgegenstände geprüft. Notwendige Reinigungen und Reparaturen werden nach Aufwand in
Rechnung gestellt. Nicht zurückgegebene Mietgegenstände werden berechnet.


IV. Für etwaige Verluste oder Beschädigungen der Leihartikel auf dem Rücktransportweg, haftet grundsätzlich
der Versender. Dieses gilt auch für den Fall, dass für die Rücksendung der Leihartikel Paketdienst-Verträge der
Firma DEKOZELL GmbH + Co. KG benutzt werden. Der Versender hat daher in seinem eigenen Interesse dafür
Sorge zu tragen, Einlieferungen an Paketdienste sorgfältig quittieren zu lassen und diese Quittungen
aufzubewahren. Nur so kann, z.B. im Falle eines Paketverlusts, der Paketdienst für Schadensersatz haftbar
gemacht werden.


§4 – Angebote, Bestätigungen, Warenrückgaben


I. Aufträge, Bestellungen und Kaufabschlüsse sind erst dann für uns bindend, wenn sie von uns schriftlich
bestätigt worden sind oder durch Lieferungen erfüllt werden.


II. Warenretouren werden nur nach vorheriger Absprache seitens DEKOZELL GmbH + Co. KG anerkannt. Im
Falle von Warenretouren werden die anteilige Hin- und Rückfracht, Verpackungsaufwände und eine
Bearbeitungsgebühr in Höhe von mindestens 15 % des Netto-Warenwertes von der Gutschrift in Abzug
gebracht. Dem Käufer bleibt natürlich der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Ware, die sich
während Wintermonaten in der Hand des Käufers befand, ist generell wegen der Frostempfindlichkeit vom
Umtausch ausgeschlossen.


§5 – Preise, Zahlungsbedingungen


I. Die gelieferten Mengen sind für die Berechnung maßgebend. Nachträgliche Herabsetzung der Bestellmenge
sowie Verringerung der vereinbarten Abrufe können infolge zusätzlicher Kosten eine Erhöhung der festgelegten
Preise bedingen, speziell bei eventuell ausgehandelten Sonderkonditionen.


II. Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig, unbeschadet eventuell entstehender
Gewährleistungsrechte. Ein Vermerk auf der Rechnung „zahlbar bis” (Datumsangabe) lässt die sofortige
Fälligkeit unberührt und bestimmt nur einen Zeitraum, bis zu dessen Ablauf ohne Konditionsänderung bezahlt
werden kann.


III. Als Zahlungsmethode gilt die Giro-Überweisung als vereinbart. Bargeld, Wechsel oder Schecks nehmen wir
nur nach ausdrücklicher Vereinbarungen zahlungshalber herein. Diskont und sonstige Spesen oder Gebühren
gehen zu Lasten des Kunden.


§6 – Sicherheiten


I. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.


II. Lagerung
Der Käufer ist bis zur Zahlung des vollen Kaufpreises zur sicheren, trockenen und frostfreien Lagerung der Ware
verpflichtet. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns entsprechenden Schadensersatz-Anspruch vor.

III. Informationspflichten
Der Käufer ist verpflichtet, uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Wahrung unseres Eigentumsrechtes zur
Verfügung zu stellen. Insbesondere hat der Käufer auf Verlangen Namen und Anschriften sowie Lieferorte der
Empfänger der seinerseits gelieferten Waren mitzuteilen.

§7 – Versand, Lieferfrist, Gefahrenübergang

I. Sofern nicht anders im Angebot ausgewiesen, liefern wir im Innland die Ware versandkostenfrei. Die Angaben
über die Lieferfrist sind unverbindlich und gelten nur als annähernde Zeitangaben. Bei Lieferverzug kann uns
der Kunde nur in Anspruch nehmen, wenn uns ein grobes Verschulden oder Vorsatz nachgewiesen wird.
Mehrkosten durch vom Käufer gewünschte Eil- oder Expresslieferungen gehen zu Lasten des Käufers.

II. Grundsätzlich besteht für Transport- und Frostschäden uns gegenüber kein Ersatzanspruch, der über die
Zusagen des beauftragten Paketdienstleisters oder Spediteurs hinaus geht.

§8 – Datenspeicherung

I. Wir arbeiten mit elektronischer Datenverarbeitung. Alle Daten, die im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung vom Kunden an uns gegeben werden oder bei uns über oder im Zusammenhang mit dem
Kunden anfallen, werden im Rahmen unserer geschäftlichen Zwecke gespeichert und insbesondere zur Pflege
der Kundenbeziehung verwertet.

II. Wir verpflichten uns, sämtliche Daten vertraulich zu behandeln und diese vor allem nicht an Dritte weiter zu
reichen.

§9 – Gerichtsstand

I. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliche
Sondervermögen, gilt als Gerichtsstand das Amtsgericht Wismar bzw. das Landesgericht Schwerin als
vereinbart, abhängig vom jeweiligen Streitwert. DEKOZELL GmbH + Co. KG ist auch berechtigt, den Käufer an
jedem anderen begründeten Gerichtsstand zu verklagen.

II. Für alle vertraglichen und außervertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

DEKOZELL GmbH + Co. KG, Gr. Hohe Str. 7,D-23966 Hansestadt Wismar

Stand 01/2019

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